Die Landwirtschaft sei nach wie vor ein Wirtschaftssektor mit Zuwächsen und Zukunft. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden. Die Bauern dürften jetzt nicht den Rückwärtsgang einlegen, "sondern müssen offensiv das verteidigen, für was wir stehen". Dann könnten sie auch mit dem einen oder anderen optimistischen Blick aus dieser schwierigen Krise herausgucken, sagte der Generalsekretär gestern während der Jahreshauptversammlung des Kreislandvolkverbandes Wesermarsch in der Rodenkircher Markthalle.
Zu gutgläubig
Bis zum 24. November des vergangenen Jahres sei in der Landwirtschaft vieles in Ordnung gewesen. Doch dann habe es den ersten BSE-Fall in Schleswig-Holstein gegeben. Denn auch in Deutschland sei man zu gutgläubig gewesen. "Wir haben uns darauf verlassen, dass unsere Sicherheitssysteme in der Tiermehlherstellung, im Im- und Export von Tiermehlen und Futtermitteln funktionieren, doch sie haben es nicht getan", stellte Dr. Helmut Born fest. Offenkundig habe es belastete Futtermittellieferungen, unvollständige Erhitzungen bei der Tiermehlherstellung und nachlässige Kontrollen durch staatliche Behörden gegeben. "Der einzelne Landwirt hat kein BSE bestellt, wenn er Futtermittel gekauft hat, deshalb werden wir Regressansprüche geltend machen", so der Referent.
Aufräumarbeiten
Zudem müssten die Aufräumarbeiten nach dem mit heißer Nadel gestrickten BSE-Bekämpfungsgesetz unverzüglich abgeschlossen werden. Das Gepokere zwischen Bund und Ländern, was Kompetenzen und Finanzierung angehe, müsse beseitigt werden. Die Bundesregierung sei aufgefordert, ihrer Verpflichtung gerecht zu werden und Maßnahmen einzuleiten, um die Märkte zu stabilisieren und den in Not geratenen Landwirten unter die Arme zu greifen. Die tiefe Krise, zu der jetzt noch die Angst vor Maul- und Klauenseuche hinzu gekommen sei, verschlimmere sich dadurch, dass die Politik die Probleme nur hin- und herschiebe. In Deutschland seien die drängenden Finanzierungsfragen zur Beseitigung der verbotenen Tiermehle und der alten Futtermittel sowie der BSE-Tests nach wie vor ungelöst. Andere europäische Staaten hingegen hätten bereits Programme für die Landwirte aufgelegt.
Zusammen mit der Politik, mit den vor- und nachgelagerten Wirtschaftsbereichen und mit den Verbrauchern müsse ein Neuanfang gewagt werden. Harte Maßnahmen seien notwendig, um die Infektionskette bei BSE zu durchbrechen und damit die wichtigste Grundlage für die Rückgewinnung des Verbrauchervertrauens zu legen.
Die Landwirtschaft müsse eine für den Verbraucher gläserne Produktion aufbauen. Sie verlange eine strikte Überwachung der Futtermittelhersteller und eine Positivliste der zugelassenen Rohmaterialien. Auch in den Schlachthöfen und den Verarbeitungsbetrieben habe sich einiges zu tun, und zwar schnell und konsequent. Es sei schlimm, wenn auch jetzt immer noch deutsche Ware mit Risiko-Materialien auftauche, so der Generalsekretär.
Dauerniedrigpreise
Eine Agrarwende müsse aber auch erst einmal eine Wende im Lebensmitteleinzelhandel sein. In den Köpfen der Verbraucher müsse hineinkommen, dass Dauerniedrigpreise bei Lidl oder Aldi eine Qualitätssicherung unmöglich machten. Der Bundeskanzler habe ja recht, wenn er sage, man müsse von der Ladentheke her denken, nur: "Genau von dieser Ladentheke kommt jede Woche das Signal: Billiger, billiger und nochmals billiger". Der Lebensmitteleinzelhandel habe alles im Griff, sowohl den Wettbewerb als auch die Qualität. "Wenn Nahrungsmittel wieder ihren Wert haben, dann stimmen die Spannen für den Handel, für die Ernährungswirtschaft und für uns", so Dr. Helmut Born.  ums