Nach Angaben von Bürgermeister Boris Schierhold hat die Gemeinde Stadland nun zwei Monate Zeit, sich zu diesem Bauvorhaben zu äußern.
Die endgültige Entscheidung über eine Zustimmung oder eine Ablehnung ist allerdings eine Angelegenheit des Landkreises Wesermarsch, der die Entscheidung unter Berücksichtigung der Stellungnahme Stadlands zu treffen hat.
80 Castorbehälter
Das Zwischenlager auf dem Kleinensieler Kraftwerksgelände soll 27 Meter breit und 80 Meter lang werden. Sie hat eine Höhe von 23 Metern. 80 Castoren sollen dort vorübergehend gelagert werden. Jeder Behälter soll maximal 40 Jahre ab dem Zeitpunkt seiner Beladung aufbewahrt werden.
Das baurechtliche Genehmigungsverfahren wird ohne Beteiligung der Öffentlichkeit ablaufen. Die Gremien des Stadlander Gemeinderates werden den Bauantrag allerdings in öffentlichen Sitzungen behandeln. Eventuell wird sich der Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde schon in seiner nächsten Sitzung am 24. Januar mit dem Antrag der e.on beschäftigen.
Bereits seit einigen Monaten wird in den Ratsgremien heftig darüber gestritten, ob und wie dieses Zwischenlager verhindert werden kann. CDU und Grüne sehen Chancen, eine Veränderungssperre für das Kraftwerksgelände zu erlassen mit dem Ziel, einen Bebauungsplan aufzustellen. Dieses Mittel hält auch die Bürgerinitiative Aktion Z für geeignet.
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat dagegen will eine Veränderungssperre nur zustimmen, wenn eine Aussicht auf Erfolg besteht. Nach ihr vorliegenden rechtlichen Informationen sei dieser aber zurzeit nicht zu erkennen.
Umweltverträglichkeit
Zum Bauantrag wird auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung gehören. Diese wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden. Bürgermeister Boris Schierhold schätzte gestern, dass die Unterlagen etwa ab Mitte Februar zur Einsichtnahme ausliegen werden. In diesem Verfahren hat der Antragsteller Unterlagen zur Umweltverträglichkeit seines Vorhabens vorzulegen, die für eine Entscheidung wichtig sein können und auch geprüfte Alternativen darzustellen.
Eine allgemeine Darstellung des Vorhabens, die Beschreibung der Anlagenkonzeption und der Umweltsituation am geplanten Standort, eine Prognose und Beurteilung möglicher Umweltauswirkungen durch das Vorhaben sowie Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung oder zum Ausgleich von Umweltauswirkungen gehören zu dieser Umweltverträglichkeitsprüfung.